Nach der Krise am Landesamt für Gesundheit und Soziales in den Jahren 2015 und 2016 wurde in Berlin das Landesamt für Flüchtlingsangelegenheiten gegründet. Die hier Beschäftigten arbeiten mit hoher Motivation für die gute Unterbringung der neu Ankommenden.
Text: Jörg Meyer
Fotos: Jan Brenner
Der Weg führt durch eine Sicherheitsschleuse in den Neubau. Wir gehen an diesem 10. Februar vorbei am Sicherheitsdienst durch das Gebäude, verlassen es auf der Rückseite und stehen in einem offenen Innenhof, der von einem alten Baumbestand umgeben ist. Vögel zwitschern. Rechtwinklig zum neu gebauten Verwaltungsgebäude stehen drei dreigeschossige MUF – Modulare Unterkünfte, wie sie in den letzten Jahren in der ganzen Stadt entstanden sind. An unserer kleinen Gruppe gehen immer wieder Menschen vorbei, gehen in eine der Türen oder warten davor. Einige sitzen auf einer der Bänke, an jeder Tür stehen Beschäftigte des Sicherheitsunternehmens.
„Wir sind hier am Ankunftszentrum für alle neu nach Berlin kommenden Flüchtlinge“, sagt Sascha Langenbach. Er ist der Pressesprecher des Landesamtes für Flüchtlingsangelegenheiten (LAF) Berlin. Zwischen den Gebäuden steht der Röntgenbus, der seit 2015 im Einsatz ist. Bevor es diese mobile Einheit gab, mussten die Geflüchteten von der zentralen Anlaufstelle in Moabit nach Lichtenberg, um sich untersuchen zu lassen. „Es gibt Länder in Osteuropa“, sagt Langenbach, „wo Tbc immer noch ein Thema ist. Deshalb werden alle ankommenden Erwachsenen geröntgt, um eine Tuberkuloseerkrankung auszuschließen.“
Bei der Vorstellung des Röntgenbusses im Juli 2015 sagte der damalige Sozialsenator Mario Czaja (CDU), die Wartezeit für Geflüchtete verkürze sich durch die Anschaffung auf sechs bis zehn Tage. Das war zu der Zeit, als täglich über 1000 Menschen vor dem damals zuständigen Landesamt für Gesundheit und Soziales (LAGeSo) ankamen. Viele harrten wochenlang um das Amt aus, kampierten vor dem Gebäude und warteten darauf, überhaupt ihren Asylantrag stellen zu können. Die Registrierung dauert heute wenige Stunden, nach wenigen Tagen werden sie auf eine Unterkunft weiterverteilt. Die Erfassung und Unterbringung ist die zentrale Aufgabe des LAF. Dass es ummehr geht als um Registrieren, das beschreibt LAF-Präsident Alexander Straßmeir so: „Für die Kolleginnen und Kollegen im Ankunftszentrum wie auch rund um die 85 Unterkünfte des LAF bedeutet Willkommenskultur ein geschütztes Ankommen in einem neuen Land, einer neuen Kultur. Erkennungsdienstliche Maßnahmen und Sicherheitsprüfungen sind notwendig. Wichtig ist darüber hinaus aber auch die professionelle medizinische Betreuung wie auch die Unterbringung in qualitätsgesicherten Häusern, etwa auch für allein reisende Frauen und Mütter oder Angehörige aus dem LGBTIQ-Spektrum.“
Es wird geprüft, wer hier sein darf, wer woandershin muss und wer überhaupt zuständig ist für die neu Angekommenen. In den Modularen Unterkünften finden sich hauptsächlich Mehrbettzimmer mit Doppelstockbetten für jeweils vier Personen. Es gibt Teeküchen und die Möglichkeit, Kindernahrung zu erwärmen. In der Nähe ist eine Kantine, in der die Menschen täglich ihr Essen holen können, aber wegen der Pandemie sind die Räume geschlossen. Gegessen wird in den Zimmern. Bis zum Jahr 2006 war in den Altbauten auf dem weitläufigen Gelände über 120 Jahre die Karl-Bonhoeffer-Nervenklinik untergebracht, zuletzt das Vivantes Humboldt-Klinikum. Seit dessen Schließung bestimmt die gemischte Nutzung das weiträumige Gelände im Berliner Nordwesten. Rechts an der schmalen Straße zwischen dem AKUZ und der aus Wohncontainern bestehenden Flüchtlingssiedlung weiter hinten ist das Krankenhaus des Maßregelvollzugs. Gegen über liegt die Hippotherapie, wo Menschen mit Erkrankungen am Nervensystem oder Bewegungsapparat auf speziell geschulten Ponys und Pferden therapeutisch reiten. Die vom Senat beauftragte Tamaja Berlin GmbH, ein gemeinnütziger freier Träger, hat das AKUZ seit seiner Gründung im Jahr 2016 „von Grund auf konzeptioniert, aufgebaut und betrieben“, heißt es auf der Unternehmenshomepage. Das LAGeSo richtete im Jahr 2013 erstmals eine Notunterkunft auf dem Gelände ein.
„An diesem Standort sind an jedem Tag im Jahr rund um die Uhr Menschen, die sich um Neuankommende kümmern“, sagt Langenbach. Im Jahr 2021 sind rund 13 000 Menschen in Berlin ins Asylverfahren gegangen. Es sind noch mehr angekommen, aber einige werden nach dem Königsteiner Schlüssel weitergeleitet. Dieser legt seit 1949 fest, wie die Kosten für gemeinsame Vorhaben zwischen den Bundesländern konkret aufgeteilt sind. Der Anteil richtet sich zu einem Drittel nach der Bevölkerungszahl und zu zwei Dritteln nach dem Steueraufkommen. Berlin muss sich danach um fünf Prozent der in Deutschland ankommenden Asylsuchenden kümmern. Im Jahr 2021 hat sich die Zahl der hier Angekommenen im Vergleich zum Vorjahr verdoppelt. Die größte Gruppe machen derzeit Menschen aus der Republik Moldau aus. „Die Menschen sind im Schnitt derzeit zwei Nächte bei uns“, sagt Alexander Djacenko, der das Ankunftszentrum leitet. „So lange dauert es, bis der reine Bearbeitungsprozess abgeschlossen ist.“ Dann werden die Leute in die Treskowstraße gebracht und von dort auf die Berliner Unterkünfte verteilt. Im AKUZ sind an diesem Donnerstag rund 150 Menschen und an der Treskowstraße rund 120 unter gebracht, dazu kommen rund 60 in einer Nachtunterkunft. Im AKUZ arbeiten rund 90 Beschäftigte des LAF sowie noch mehrere Dutzend Beschäftigte vom Deutschen Roten Kreuz, der Polizei sowie dem Betreiber.
Ankunft in der neuen Stadt
„Drüben am Haus 2 kommen die Menschen an und sagen das erste Mal ,Asyl‘“, erzählt Djacenko. Zuständig ist die Abteilung 1 des LAF, Registrierung & Leistung. Und wenn die ihre Arbeit getan hat, tritt die Abteilung 2 „Unterkünfte“ auf den Plan. Hier arbeitet Ronald Schulz-Töpken mit seinem Team. Gemeinsam mit Kolleginnen und Kollegen überwacht er unter anderem die Qualitätssicherung der Unterkünfte. Über 200 Mal waren die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des LAF zu Qualitätskontrollen vor Ort. „Was vor sechs Jahren noch als zumutbare Unterkunft gegolten hätte, ist es heute nicht mehr“, sagt Schulz-Töpken, der früher im Verwaltungsdienst der Polizei gearbeitet hat. Dann ist er in der LAGeSo-Krise 2015 dem Hilferuf der Senatsverwaltung für Integration gefolgt und hat sich freiwillig gemeldet, weil er den Menschen helfen wollte. „Diese Motivation hatten viele“, sagt er. So auch seine Kollegin Alla Tschernow, die 2015 direkt aus der Hauptverwaltung ans LAGeSo gewechselt hatte.
Schulz-Töpken war zunächst im sogenannten Meldekopf in der Senatsverwaltung eingesetzt. Nach und nach wurden dort in enger Zusammenarbeit zwischen den Behörden und Bezirken Gebäude gesucht und gefunden und die Busse organisiert, um die Menschen vom LAGeSo an der Moabiter Turmstraße wegzubringen. „Das war ein menschliches Chaos und das war für viele, die dort ausharren mussten, eine große Krise“, sind sich Schulz-Töpken und seine Kollegin Tschernow einig. Die Menschen seien teilweise nachts um zwei dort angekommen, um überhaupt bedient zu werden. „Sie waren verzweifelt, sie bekamen Bändchen ums Handgelenk, um sie auseinanderhalten zu können“, sagt Schulz-Töpken. Schrecklich sei es gewesen, wie dann die Menschen in Busse gepfercht zu einer Turnhalle gebracht worden seien. „Wenn du mit 200 Menschen Liege an Liege in einer Turnhalle bist, dann macht das was mit dir.“ Eine Folge der Krise war die Gründung des LAF. Die Zuständigkeit für Flüchtlingsangelegenheiten wurde dem LAGeSo komplett entzogen, die Zahl der Beschäftigten stieg und es wurden Qualitätskriterien für Unterkünfte festgelegt. „Berlin war 2015 auf die sprunghaft steigenden Zahlen nicht vor bereitet“, sagt Alla Tschernow. „Es wurde dann schnell entschieden, dass wir die Modularen Unterkünfte brauchen. Bis die fertig waren, hat es dann noch mal gedauert, bis heute über 20 Wohngebäude fertig wurden.“
Während wir uns unterhalten, kommen wir am Haus 2 an. Es gilt, wie in allen Gebäuden des AKUZ, die 3G-Regel. „Die wenigsten Flüchtlinge sind geimpft, sie bekommen hier einen Schnelltest“, sagt AKUZ-Leiter Alexander Djacenko. Wird jemand positiv auf das Coronavirus getestet, wird er oder sie mit einem Krankentransport in die Quarantäneunterkunft nach Französisch Buchholz gebracht. Die Prozesse hier sollen durch die Pandemie nicht gestört werden. Wenn der COVID-19-Test negativ ist, beginnt der Registrierungsprozess.
Die Registrierung
Nach der Überprüfung unserer Impfnachweise durch den Sicherheitsdienst stehen wir im Eingangsbereich von Haus 2. Es ist ein altes Krankenhausgebäude, und so sieht es auch aus. Links und rechts vom Gang gehen Zimmer ab, die meisten Türen sind offen, einige Räume haben einen Besuchertresen, in anderen steht ein Tisch oder eine Behandlungsliege. Im Zimmer links von uns steht direkt hinter der Tür ein Scanner für Fingerabdrücke. Wenn eine Person in Deutschland noch nicht erfasst wurde, wird hier eine neue Identität angelegt. Das Deutsche Rote Kreuz wirft ein paar Zimmer weiter einen ersten Blick auf die Neuankömmlinge, schaut nach Infektionskrankheiten, auffallenden Hautausschlägen oder Skabies. Die gesetzlich vorgeschriebene medizinische Untersuchung führen die Ärztinnen und Ärzte der Charité drüben an den Unterkünften durch. Die Polizei stellt in einem anderen Raum auch noch einmal die Identität fest und prüft, ob es Sicherheitsbedenken gibt. Wenn das nicht der Fall ist, dürfen die Geflüchteten das Haus wieder verlassen und gehen in die Erstunterkünfte.
Mit im Erdgeschoss sitzt der Sozialdienst des LAF. Dessen Beschäftigte überprüfen die Fragebögen, die sie an die Geflüchteten aus gegeben haben. Ist ein Bogen gar nicht ausgefüllt oder enthält auffällige Antworten, werden die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter aktiv. „Der Sozialdienst hat als Einziger das besondere Recht, Personen jederzeit aus dem Prozess zu nehmen“, erzählt Djacenko. „Einen Beinstumpf oder einen Rollstuhl sieht man sofort. Uns geht es aber um die anderen Personen, die man nicht gleich erkennt.“ Konkret beispielsweise um Schwangere oder Menschen mit Behinderungen oder chronischen Erkrankungen sowie Traumatisierte oder homo-, trans- oder intersexuelle Personen, die weitere Diskriminierungen zu befürchten haben. Im Ankunftszentrum sind die Geflüchteten höchstens einige Nächte. Von dort ziehen sie in die feste Unterkunft, wo der Integrationsprozess beginnen kann, von der Anmeldung bei den Behörden bis zum Sprach- und Integrationskurs. Je länger die Menschen da sind, desto weniger Betreuung brauchen sie. Am vorläufigen Ende des Prozesses stehen der Job, die eigene Wohnung und das Ankommen im sozialen Umfeld, in der neuen Gesellschaft. Das LAF steht am Anfang dieses Prozesses. „Allen Mitarbeitenden ist bewusst, dass ihr Handeln unmittelbare Auswirkungen auf Menschen hat“, sagt LAF-Präsident Alexander Straßmeir. „Die erste Begrüßung legt den Grundstein für den weiteren Integrationsprozess.“
In der ganzen Stadt hat der Senat in den letzten Jahren Gemeinschaftsunterkünfte wie die MUF gebaut. Städtische Wohnungsbaugesellschaften wie die Degewo oder die Gewobag haben nach 2016 Wohnhäuser gebaut. Der Plan ist, dass die Wohnungen, wenn kein akuter Bedarf mehr besteht, regulär vermietet werden – „im besten Fall an die Menschen, die dann schon dort wohnen“, sagt Schulz-Töpken. Und in den MUF könnten Studierende wohnen, ergänzt Tschernow.
Steigende Zahlen
Doch daran ist derzeit nicht zu denken. In seiner Jahresbilanz meldete das LAF Ende Januar, dass 2021 doppelt so viele Menschen in Berlin angekommen sind wie im Jahr davor. „Diese Entwicklung war in keiner der bundesweiten Prognosen enthalten“, heißt es in der Pressemitteilung. Die Bezirke müssten sich auf die Reaktivierung weiterer stillgelegter Unterkünfte einstellen, sagte LAF-Präsident Alexander Straßmeir. Anfang Februar zogen die ersten Geflüchteten wieder in die seit Mitte 2019 leerstehenden Container auf dem Tempelhofer Feld. Derzeit melden sich am Tag durchschnittlich 50 bis 100 Menschen am Ankunftszentrum, weiß Alexander Djacenko. „Wir sind viel besser aufgestellt als 2015, aber wir müssen ehrlich sein: Wenn wieder 9 000 Menschen imMonat ankommen, halten das unsere Strukturen nicht aus. Darauf kann man sich nicht vorbereiten. Wir können eine Verdopplung der Zahlen auffangen, also wenn statt 50 mal 100 am Tag kommen oder 140 statt 70, das kriegen wir hin. Zur Not können wir Studierende anstellen und schnell auf Hilfstätigkeiten anlernen.“
Straßmeir sieht sein Amt krisensicher aufgestellt: „Wir haben im LAF verlässliche Strukturen und Prozesse aufgebaut sowie gutes Personal an Bord geholt, um die Herausforderungen im Flüchtlingsmanagement zu meistern“, sagt er. „Selbst bei noch höheren Zugangszahlen oder Ereignissen wie der Pandemie vertraue ich auf unsere agil handelnden Führungskräfte und Mitarbeitenden, die in den letzten Jahren ihren Einsatzwillen und ihre Flexibilität mehrfach unter Beweis gestellt haben.“ Von Oktober bis November waren es 80 bis 120 Geflüchtete am Tag, derzeit sind es ein paar weniger, aber das Niveau ist noch immer hoch. „Ein Land wie Deutschland muss in der Lage sein, den Menschen zu helfen“, sagt Schulz-Töpken. Dazu gehört, dass man den Menschen einen gewissen Standard an Unterbringung bieten kann, auf keinen Fall Turnhallen. Er wünsche sich von der Politik, dass auch andere Länder in die Verantwortung genommen werden. „Damit wir das, was wir jetzt anbieten auch aufrechterhalten können, tun wir sehr viel. Wir haben bisher 25 MUF-Standorte von 44 geplanten gebaut.“ Mit manchen Bezirken gebe es noch immer Auseinandersetzungen: „Die finden es zwar ganz toll zu helfen, aber eben nicht vor ihrer Haustür.“
Im Winter kommen erfahrungsgemäß mehr Menschen an, was für die Beschäftigten mehr Arbeit bedeutet. Container, die eigentlich dauerhaft dichtgemacht werden sollten, müssen wieder reaktiviert werden. Die Auslastung sei derzeit schon sehr hoch. „Wir müssen mehr Plätze vorhalten“, sagt Schulz-Töpken. „Sie haben eine Unterkunft gerade leergezogen, die Menschen müssen ausgezogen sein, die Möbel müssen raus, am Rückbau hängen Aufträge an externe Firmen, und dann wird die Rolle rückwärts gemacht und wir fangen wieder an, die Menschen dort unterzubringen. Das ist auch für die Kolleginnen und Kollegen anstrengend.“ Wenn man das mehrfach in seinem Leben gemacht habe, wünsche man sich „strukturiertere Prozesse“, sagt er „aber da ist die Politik verantwortlich.“
Der Stress der Beschäftigten
Nach dem Krieg in Jugoslawien Anfang der 1990er-Jahre, waren die Flüchtlingszahlen nie wieder so hoch“, sagt Schulz-Töpken. „Es wird sofort gefragt: Wozu haben die denn so viele Stellen?“ Das Ergebnis: Personalabbau. Und als die Zahl der Geflüchteten ab 2013 wieder ansteigt, fehlen genau diese Stellen. Das hat sich grundlegend geändert. Im Sommer 2015 waren im LAGeSo rund 140 Stellen für die Betreuung von Flüchtlingen vorgesehen, davon waren nicht alle besetzt. Heute arbeiten am LAF 565 Beschäftigte nur für diesen Bereich. Bei der Gründung der LAF konnten etliche Stellen zunächst nicht besetzt werden, weil es das Personal nicht gab. Den Grundstock bildeten die LAGeSo-Beschäftigten, und dann wurde mit Freiwilligen aus anderen Bereichen aufgefüllt. Es gibt viele Beschäftigte, auch junge Führungskräfte wie Alexander Djacenko, die sich explizit dafür entschieden haben, in dem Bereich zu arbeiten. Das macht sich bemerkbar. Beim Berliner Verwaltungspreis wurde das LAF in der Kategorie Personalmanagement gleich zwei Mal ausgezeichnet: Platz 2 für die Transformation einer Sozialbehörde in eine agile kundenzentrierte Organisation. Sowie Platz 3 für die interne Einführung von Diversity als Arbeitgeberwert. Und wie sind die Arbeitsbedingungen am LAF? Man müsste zum Vergleich in eine andere Verwaltung gehen, sagen Ronald Schulz Töpken und Alla Tschernow. Die Kolleginnen und Kollegen duzen sich untereinander, Hierarchien werden nicht so streng gehandhabt wie in anderen Behörden. Das Ziel der Arbeit, Geflüchtete gut unterzubringen, steht über allem anderen. „Es war für mich früher undenkbar, dass ich morgens entscheide, wie mein Arbeitstag aussehen soll“, sagt Tschernow. „Ich hatte auch noch nie eine Stelle in der Verwaltung, in der ich unmittelbar die Auswirkungen meines Handelns gesehen habe.“ Sie können ihren Arbeitstag selber bestimmen. „Wenn jemand krank ist, können wir oft die Arbeit einfach übernehmen, das Verhältnis untereinander ist sehr kollegial.“ Doch Flexibilität und Abwechslung sind gleichzeitig die Kehrseite der Medaille. „Irgendetwas Unvorhergesehenes passiert immer, ich weiß nie, was der Tag bringt, wenn ich morgens zur Arbeit komme“, so Tschernow weiter. Das mache die Planung schwierig und sei an manchen Tagen sehr stressig. Ronald Schulz-Töpken ist Mitglied der dbb Mitgliedsorganisationgewerkschaft kommunaler landesdienst (gkl). Zuerst war er in der Deutschen Polizeigewerkschaft und ist mit dem Wechsel vom Verwaltungsdienst der Polizei ans LAF in die gkl eingetreten. „Ich bin ein politisch denkender Mensch und ich will dort, wo ich arbeite, gute Arbeitsbedingungen haben. Deshalb sind Gewerkschaften für mich wichtig“, sagt er.
Der Text erschien zuerst in der Ausgabe 3/22 des “dbb magazin”, dem Mitgliedermagazin des deutschen beamtenbund und tarifunion.