Europa ist hier, nicht woanders

Die EU-Bürgerdialoge machten Ende Oktober Station an der Europa-Universität Viadrina und erklärten Bekanntes verständlich

Von Jörg Meyer, Frankfurt (Oder)

Der Abend begann mit einem Fluch. «Mögest du in interessanten Zeiten leben», sagte Bundesarbeitsminister Huberts Heil. Der SPD-Politiker zitierte einen «chinesischen Segenswunsch», der aber eher als Verwünschung verstanden wird. Diese «interessanten Zeiten» sind Zeiten von Krieg, Krisen, Wirrungen und Irrungen – als Gegensatz zu verstehen etwa zu «Mögest du ein schönes Leben in Frieden haben». Der Minister schlussfolgert denn auch an diesem Montag in Frankfurt (Oder), kurz nach der Rückzugsankündigung von Kanzlerin Angela Merkel und einen Tag nach der Hessen-Wahl, bei der CDU und SPD die nächste herbe Niederlage erlitten: «Insofern sind wir alle gesegnet, weil wir widersprüchliche Zeiten haben und politisch sehr aufgeregte Zeiten.»

Hubertus Heil spricht an der Viadrina in Frankfurt (Oder). Foto: jme

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Der Widerspenstigen Zähmung

Gewerkschaften und Arbeitgeberverbände erneuern ihre Sozialpartnerschaft – warum eigentlich?

Es ist eine auf den ersten Blick innovative Forderung, die ver.di-Chef Frank Bsirske aufstellt. Er spricht sich für einen neuen Steuerfreibetrag für Gewerkschaftsmitglieder in tarifgebundenen Unternehmen aus. Konkret würde das einem Betrag von 1300 bis 1700 Euro im Jahr entsprechen. Die Forderung ist Konsens im Deutschen Gewerkschaftsbund (DGB). Bsirske erläuterte den Vorschlag im Rahmen eines besonderen Jubiläums. Dieser Tage begehen Gewerkschaften und Arbeitgeber 100 Jahre Sozialpartnerschaft, die mit dem Stinnes-Legien-Abkommen ihren Anfang nahm.

Historischer Handlschlag zwischen Kapital und Arbeit Quelle: pixabay.com

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